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| 15.11.2004 - Schöner leben ohne Naziläden - Antifademo 27.11. Pirna |
| Geschrieben von: 23 |
| Kategorie: |
Faschismus und Rassismus |
Schöner leben ohne Naziläden
"Schöner leben ohne Naziläden" ist eine Kampagne von sächsischen Antifagruppen die sich offensiv gegen rechten Lifestyle und rechte Vertriebsstrukturen wendet. Die Kampagne ist eine Reaktion auf die nicht mehr zu akzeptierenden gesellschaftlichen Zustände in Sachsen, welche mittlerweile in der Wahl der NPD in den Landtag gipfelten. Die Idee, Kampagnen gegen einzelne Naziläden in einigen Städten zu starten, stellte sich sehr schnell als flächendeckend wichtig für ganz Sachsen heraus, da sich wirtschaftliche Strukturen von Neonazis, wie Versände, Labels und Läden sehr stark ausgeprägt haben. Zudem hat sich in den letzten Jahren eine offensive rechte Jugend- und Alltagskultur herausgebildet. Dies liegt zum einen an einer anschlussfähigeren Neonaziszene, die sich in ihrer Musik und in den Klamotten vielen Jugendsubkulturen geöffnet hat, damit immer mehr Einfluss im Alltag Jugendlicher gewinnt und so zur Normalisierung eines neonazistischen Weltbildes führt. Zum anderen gelingt es Neonazis teilweise entpolitisierte Szenen zu politisieren und so einen rechten lifestyle zu etablieren. Nicht zuletzt auch, weil sich in Sachsen eine sehr umfassende Infrastruktur von Neonaziläden, Versänden, Bands und Labels befindet, die eine Subkultur unterstützt bzw. überhaupt erst ermöglicht.
Die Kampagne versucht die Schließung von Neonaziläden zu bewirken, da diese auf der einen Seite einen enormen finanziellen background für die Szene darstellen und zum anderen Treff- oder Anlaufpunkt für Neonazis sind. Vor allem Klamottenläden etablieren unter nichtpolitischen Jugendlichen rechte Symbole und Codes. Ein weiterer Schwerpunkt der Kampagne ist die Thematisierung von Einflüssen rechter Ideologie in verschiedenen Subkulturen und die Problematisierung einer rechts dominierten Jugend- und Alltagskultur.
:::Pirna - die zweite:::
Über die Sächsische Schweiz wurde in den letzten Jahren, Monaten und Wochen viel gesprochen und geschrieben. Jede[r] hat eine vage Vorstellung von dieser Gegend. Immer wieder wird die Sächsische Schweiz als Beispiel angeführt, wenn es um die Thematisierung rechter Dominanzkultur geht. Denn hier haben es organisierte Kameradschaften, wie die SSS, und eine gesellschaftlich und nicht erst seit den diesjährigen Kommunalwahlen auch kommunalpolitisch verankerte NPD, über viele Jahre nahezu geschafft, ihr Konzept der so genannten "National befreiten Zonen" umzusetzen.
Und trotz alledem möchten wir an dieser Stelle noch einmal auf Dinge hinweisen, die uns dazu bewogen haben, so kurz nach dem 12.06.2004 ("Kein schöner Land - linke Strukturen stärken!") wieder eine Demonstration zu organisieren.
:::Dem Eagle die Flügel stutzen...:::
In Pirna existiert seit Jahren ein Naziladen mit dem Namen "Eagle", erst auf der Clara-Zetkin-Straße, seit Anfang des Jahres im Stadtzentrum am Dohanischen Platz. Auch wenn dem Laden bundesweit keine Bedeutung beigemessen werden kann, versorgt er die lokale Naziszene aus und um Pirna mit allem was das Naziherz begehrt. Neben "Antiquitäten" gibt es diverse T-Shirts mit Rudolf Hess-Abbild oder der Aufschrift "Nazi" in Anlehnung an das NIKE-Logo, "Thor Steinar"-Klamotten dürfen dabei auch nicht fehlen. Neben dem "Back Street Noise" in Chemnitz ist der "Eagle" in Pirna sachsenweit der einzige Laden, der die Marke RIZIST vertreibt. Reichskriegsflaggen, Aufnäher, Buttons, CD's und Germanen-Schmuck machen den Laden für jeden Nazi zu einem interessanten Anlaufpunkt. Einige Zeit hing ein Werbeschild der Fahrschule Gregor , deren Besitzer Uwe Leichsenring (NPD-Landtagsabgeordneter und -Kreisgeschäftsführer) ist, direkt über der Verkaufstheke. Auch das zur Schau stellen von T-Shirts mit dem Che Guevara - Bild und der ständigen Beteuerung auch an Linke zu verkaufen, ist klar: Der "Eagle" ist ein Naziladen und gehört geschlossen. Neben dem Laden am Dohnaischen Platz betreibt Dirk Knothe einen weiteren Naziladen, den "Eagle 2" in Dresden auf der Kesselsdorfer-Straße und den Internetauftritt http://germania-style.de. Sein Bruder Maik Knothe betreibt in Dresden auf der Leipziger Straße 103 einen Armyladen mit gleichem Angebot wie in Pirna. Auf den Bruder ist die Internetadresse http://armyshop-dresden.de angemeldet.
Neben dem "Eagle" in Pirna existieren noch zwei Versände für die lokale Naziszene: Der "Berkana"-versand des Robert Wilkens und der "Hugin"-Versand des Andre Malheur. Beide sind keine Unbekannten in der Szene. Wilkens ist Schüler am Fetscher-Gymnasium in Pirna. Wilkens wurde schon desöfteren in Pirna beim Kleben von Aufklebern, die als Werbung für seinen Versand dienen, gesehen. Als Mitglied der NPD-JN hilft Wilkens bei Infoständen aus und versucht sich auch schon einmal als Anti-Antifa-Fotograf, zuletzt beim Pirnaer "Markt der Kulturen". Andre Malheur, das ehemalige SSS-Member (Bezeichnung für Mitglieder in Führungsstrukturen der SSS) und Mitherausgeber der Zeitschrift "Froindschaft", von der mindestens acht Ausgaben mit einer Auflage von ca. 50-100 Stück erschienen, wurde im SSS-Prozess nicht angeklagt, obwohl er am Überfall auf die Umweltfabrik in Pirna-Liebethal mit beteiligt war. Er kandidierte zur Kommunalwahl 2004 in Heidenau für die NPD, konnte aber kein Mandat erringen. In den Monaten Juli/August legte Malheur den Schwerpunkt seiner Betätigung auf den Umzug seines Versandes von Heidenau nach Bad Schandau/Rathmannsdorf.
Um Pirna finden immer wieder Nazikonzerte statt, allein 2004 waren es mindesten drei. Im März 2004 wollte Karsten Scholz aus Cotta in Nentmannsdorf bei Pirna eines veranstalten, was er aber auf Druck der Behörden kurzerhand absagte. Karsten Scholz ist in der hiesigen Szene auch kein Unbekannter. Er ist der Herausgeber des Nazizines "Rufe ins Reich", von dem mittlerweile drei Ausgaben existieren. Im Zusammenschluß mit Pierre Wustmann aus Pirna, dem Herausgeber des Nazizines "Stahlhelm" (9 Ausgaben), versucht er sich an einem neuem Projekt: Der Herausgabe einer nationalen Schülerzeitschrift, die vierteljährig erscheinen und kostenlos an die Schüler verteilt werden soll. Nach Eigenaussage ist eine Ausgabe schon erschienen und an Schulen in drei Bundesländern verteilt wurden.
:::Alles nur Protest?:::
Am 19.09.2004 fanden in Sachsen Landtagswahlen statt. Dass die NPD dabei mit fast 10 Prozent der Stimmen in den sächsischen Landtag zog, hat weltweit für Aufregung und Entsetzen gesorgt. 12 KandidatInnen der extrem rechten Partei ziehen ins Landesparlament ein und sind damit "viertstärkste" Kraft vor FDP und Grünen. Sie liegt nur 0,6 Prozent hinter der SPD und hat dadurch einen erheblichen Aufwind erhalten. Wieder, und zwar erwartungsgemäß, erreichte die NPD ihre besten Ergebnisse in der Sächsischen Schweiz. In Reinhardtsdorf-Schöna erlangte sie gar 23 Prozent.
Die Gründe für den Erfolg der NPD in Sachsen sind vielfältig und sollen hier nicht alle erörtert werden. Jedoch soll auf einige ausschlaggebende Punkte hingewiesen werden. Anknüpfend an die Proteste gegen HartzVI und eine allgemeine soziale Unzufriedenheit, hat es die NPD im Wahlkampf geschafft, sich als einzige Alternative zur derzeitigen Politik darzustellen, indem sie das System in Deutschland an sich in Frage stellte. Sie bediente damit ein "wir hier unten gegen die da oben"-Denken, welches alle etablierten Parteien einschließt und propagierte im Gegenzug einen völkischen Sozialismus. In diesem Sinne kann zwar von einer "Protestwahl" gesprochen werden, jedoch von einer Bewussten. Denn 9,2 % machten das Kreuz ganz bewusst bei der Partei, die sich vorrangig um das "Wohl der Deutschen in Deutschland" kümmern will. Die NPD wurde von Menschen ganz bewusst gewählt, weil sie das ausspricht, was in so manchem kleinbürgerlichen Hirn umherspukt.
Ein nicht zu vernachlässigender Aspekt ist das große Spektrum von JungwählerInnen, mit einem klar rassistischen, nationalen Weltbild, welches sie bei der Wahl zum Ausdruck brachten. Dies wurde nicht nur in Sachsen, sondern auch schon bei der Landtagswahl im Saarland deutlich, wo die NPD 4% der Stimmen erzielte. Zudem sind Berührungsängste mit der NPD oder anderen Neonazi-Gruppierungen wie sie vielleicht vor Jahren noch bestanden haben, mittlerweile durch eine Normalisierung rassistischer, antisemitischer Gedanken und einem revisionistischen Umgang mit der NS- Vergangenheit in der Bevölkerung weitgehend abgebaut.
Konzepte der Zivilgesellschaft, welche über die Inhalte der Nazis und deren Falschheit aufklären wollten, sind gescheitert, weil das Gros der Bevölkerung weiß, wofür die NPD steht. Die NPD hat sich zum kanalisierenden Sprachrohr des Willens der Volksgemeinschaft entwickelt und dagegen helfen keine rationalen Argumente und Aufklärungskampagnen darüber, dass "Ausländer uns gar nicht die Arbeitsplätze wegnehmen". In einem gesellschaftlichen Klima, welches geprägt ist, von einem rechten Konsens, begünstigt durch 14 Jahre CDU- Regierung in Sachsen, konnten die Nazis mit Leichtigkeit an die völkischen Wahlprogramme der etablierten Parteien anknüpfen. Auch hier zeigte sich das Scheitern einer Zivilgesellschaft, welche nicht in der Lage ist, die Nazis als Teil des rechten-völkischen Konsens innerhalb der Gesellschaft zu begreifen und diesen anzugreifen.
Auch das gescheiterte NPD Verbotsverfahren lässt sich als Ursache für den Wahlerfolg anführen. Die staatliche Bestätigung für die NPD, eine demokratische Partei zu sein, hat nicht nur in der Neonaziszene zu einer positiven Innenwirkung geführt. Die NPD stellte sich nun auch anderen potentiellen WählerInnen als legitim und wählbar dar.
:::one family:::
Fakt ist, dass die NPD zur Landtagswahl dort Siege errungen hat, wo sie sich seit Jahren eine feste Basis ausgebaut hat. In der Sächsischen Schweiz hat diese Partei die meisten Kommunalmandate in Sachsen und zudem steht sie nach der Zahl ihrer Mitglieder im Landkreis an dritter Stelle. Die NPD kann sich hier auf einen starken Rückhalt aus der Bevölkerung und auf die Unterstützung durch die organisierte Kameradschaftsszene verlassen. Dass die SSS bei Saalveranstaltungen der NPD für Ordnung und Sicherheit sorgte, ist hinlänglich bekannt, ebenso, dass sich die NPD bei der Feuerwehr, auf Kirmesveranstaltungen und in der Jugendarbeit, sehr engagiert. Diese Beispiele, die sicherlich ins Endlose fortgesetzt werden könnten, spiegeln deutlich die lokale Verankerung, sowohl der NPD als auch der Kameradschaftsszene wieder. So tönten die beiden SSS Mitglieder Thomas Sattelberg und Lars Hein in einem Fernsehinterview: "Wir sind voll und ganz in der Region akzeptiert und integriert." Und tatsächlich, nach dem SSS Prozess, bei denen 18 Nazis verurteilt wurden, gab es keinen Aufschrei. Alle diese Personen können unbeschwert da weiter machen, wo sie zuletzt aufgehört hatten. Bei der Verbreitung von Rassismus und Nationalismus. Thomas Sattelberg, Lars Hein, Daniel Betke, Mario Männchen und viele andere mehr, alle samt Verurteilte im SSS- Prozess nahmen u.a. an einer städtischen Kundgebung gegen den Irakkrieg teil. Mitgeführt hatten sie dabei klar antisemitische und antiamerikanische Transparente - eine Israelische und eine US-Amerikanische Bombe, die auf die Erdkugel gerichtet waren, oder eins mit der Aufschrift "Kein Blut für USrael!" Eine Teilnehmerin der Kundgebung sagte im Angesicht der Nazis und ihrer Transparente: "endlich machen die mal was Vernünftiges".
Zur lokalen Verankerung kommt die kommunalpolitische Arbeit, denn nicht erst seit Juni 2004 ist die NPD in zahlreichen Kommunalparlamenten der Sächsischen Schweiz vertreten. Zwei der NPD- Landtagskandidaten, Uwe Leichsenring und Johannes Müller, konnten sich schon jahrelang auf der politischen Bühne präsentieren. Sie schafften und schaffen noch immer eine Akzeptanz auf kommunaler Ebene, sie bringen ganz freundlich ihre Anträge zu Abfall, Jugend und Straßenbau ein und manchmal, ganz beiläufig, schimpfen sie über die Fremden, die mit 2 % in der Region überhand nehmen. Oder das System, das keine Fehler hat, sondern der Fehler ist (Leichsenring in der Sächsischen Zeitung).
:::personality:::
Die beiden NPDler waren auch vor den Landtagswahlen keine Unbekannten. Dr. Johannes Müller aus Sebnitz, war von 1999 bis 2004 erster NPD Kreistagsabgeordneter in Sachsen und darüber hinaus im NPD Landesvorstand. Ebenfalls seit 1999 ist er Kreisvorsitzender der NPD. Uwe Leichsenring aus Königstein, ist im NPD Bundesvorstand und zudem langjähriger NPD- Kreisgeschäftsführer. Beide sind maßgeblich an der Entwicklung der extremen Rechten in der Region, auch über die NPD hinaus mitverantwortlich. Und dies hat sich nun endlich für den Arzt und den Fahrschulbesitzer ausgezahlt. Neben dem neuen Star der NPD in Sachsen, Holger Apfel, haben diese nun die beiden anderen wichtigen Fraktions-Ämter neben dem Vorsitzenden erhalten ? Parlamentarischer Geschäftsführer und Stellvertretender Fraktionschef. Doch das wichtigste ist eigentlich nicht, welche Funktionen sie innerhalb der Fraktion innehaben. Sicherlich wird auch der finanzielle Anreiz bei beiden nicht im Vordergrund stehen. Wichtig und gefährlich ist, dass alle Landtagsabgeordneten Immunität genießen. Das heißt im Klartext ? Durchsuchung der Büroräume? Fehlanzeige! Jedes Abgeordnetenbüro ist für staatliche Behörden tabu (Ausnahme: Aufhebung der Immunität). Und die Definition eines Büros ist tatsächlich Auslegungssache. Anzunehmen ist, dass es zukünftig schwer fallen wird, ein Büro von einem Jugendclub unterscheiden zu können.
:::hatecrimes:::
Der Einzug der NPD in den Landtag hat jedoch nicht nur finanzielle und strukturelle Folgen. Auch ein deutlich offensiveres Verhalten der Neonazis auf der Strasse ist nicht zu übersehen. Am 25.September griffen ca.200 Neonazis die Auftaktdemonstration der Kampagne "Schöner leben ohne Naziläden" in Chemnitz an. Dies war nicht die erste Antifademonstration in Sachsen, welche sich mit diesem Problem konfrontiert sah. Schon am 12.06.2004 fand in Pirna die Demonstration "Kein schöner Land - linke Strukturen stärken!" statt. Ca. 80 Nazis, hauptsächlich aus der Sächsischen Schweiz und Dresden, versuchten die antifaschistische Demo anzugreifen bzw. zu behindern.
Einmal mehr wird hier das hegemoniale Bestreben der Neonazis deutlich. Einige Tage nach Chemnitz überfielen in Pirna vier Nazis einige Punker, welche sich gerade auf dem Heimweg von einem Konzert befanden. Die Nazis schlugen diese aufs brutalste zusammen, nicht ohne eine Drohung für den 27.11.2004 in Pirna auszusprechen. Wird ein Linker in der Stadt gesehen, sei er fällig. Ob nun diese Drohung ernst zunehmen ist oder nicht, sei dahingestellt.
Die genannten Beispiele ließen sich beliebig fortführen, auch und gerade in Regionen wo es weitestgehend ruhig war in den letzten Jahren. In der Nacht zum 7.November detonierten zwei Rohrbomben am Büro des "Netzwerk für Demokratische Kultur" in Wurzen. Dieser Anschlag stellt bis dato den Höhepunkt der Naziangriffe im Nachgang der Landtagswahl in Sachsen dar. Ein Abflauen der positiven Innenwirkung des Wahlerfolgs innerhalb der Neonaziszene wird so bald nicht zu erwarten sein. Eher ist mit einer anhaltend hohen Aktionsbereitschaft und einem offensiveren Auftreten zu rechnen. Mit gestärktem Selbstbewusstsein werden die Neonazis versuchen, ihre Dominanz auf der Straße durchzusetzen bzw. auszubauen.
:::fight back:::
Es ist eine Notwendigkeit, geradezu unabdingbar für den Aufbau einer linken Jugendkultur, dort ausgeschlafen aufzustehen und sich Nazis in den Weg zu stellen, wo sie öffentlichen Raum für sich beanspruchen. - Auch wenn Antifa mehr als Anti-Nazi-Arbeit sein muss. - Je häufiger die Nazis ungestört in der Öffentlichkeit auftreten können, desto größer wird die Gefahr, dass sie ihre Hetze gegen MigrantInnen und Menschen, die nicht in ihr Weltbild passen, ohne eine Spur von Gegenwehr umsetzen. Um effektiv gegen Nazis vorgehen zu können, ist aber eine Analyse der gesellschaftlichen Verhältnisse, welche sowohl Geschichtsrevisionismus, als auch Rassismus und Antisemitismus in dieser Gesellschaft mit in den Fokus rückt, unabdingbar. Nur so lassen sich eigene Ansatzpunkte emanzipatorischer Antifaarbeit finden. Es ist an der Zeit für die Radikale Linke, sich ihrer Verantwortung bewusst zu werden und den antifaschistischen Widerstand zu organisieren. Hierzu gehört neben der Auseinandersetzung mit den Fehlern der vergangenen Jahre, die Entwicklung neuer Konzepte und Strategien. Dies muss aber angesichts der Gegenwart parallel zu einer Praxis geschehen, die Antifaarbeit zum gegenwärtigen Zeitpunkt mitgestaltet und sichert.
Wir müssen und werden uns der zunehmenden Dominanz von Nazis in der Alltags- und Jugendkultur entgegenstellen. Dazu sind unter anderem Räume für Jugendliche notwendig, die sich nicht der rechten Hegemonie unterordnen wollen. Räume, in denen sich Jugendliche, ohne von Nazis ständig bedroht und von staatlicher Seite einer Regulierung unterworfen zu sein, selbst verwirklichen können. Daher unterstützen wir die Forderung des "Alternativen Jugend- und Kulturzentrum Sächsische Schweiz e.V." nach einem eigenen Haus um in Pirna ein alternatives Jugendzentrum zu etablieren.
Wir wollen eine kraftvolle Demonstration, die sich klar artikuliert. Wir haben Forderungen und diese tragen wir am 27.11. 2004 erneut auf die Straße!
Rechte Hegemonie durchbrechen - für eine linke Jugenkultur in Pirna und überall!
Für ein alternatives Jugendzentrum in Pirna!
den Aufruf als *.pdf gibt es hier
ein Radiointerview zur Kampagne und Pirna-Demo findet ihr hier
den Demojingle findet ihr hier
Anreise: 11.30 Dresden, Bahnhof Neustadt - wir fahren geschlossen mit dem Zug
Infonummer: 0162 - 16 37 013 für den Tag
Ermittlungsausschuss: 0351 - 899 60 456
wichtiger Hinweis: Zur letzten Demonstration in Pirna war das Tragen von Springerstiefeln verboten! Wir müssen euch bitten, auf Springerstiefel, Doc's u.ä. zu verzichten. Wir gehen davon aus, dass Schnee liegen könnte. Es empfehlen sich also feste Winterstiefel wegen der Rutschgefahr. Desweiteren war verboten Kleidung mit dem Aufdruck NS, NSD, NSDA und NSDAP zu tragen, aber das wollten wir ja sowieso nicht tun...
Seitens der Organisatoren der Demo in Prina, wird darum gebeten, Fotoapparate zu Hause zu lassen. Es wird Fototeams geben welche auch als solche kenntlich gemacht sind und sich um die Veröffentlichung der Dokumentation kümmern.
>> http://www.stoppnazilaeden.de.vu/
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