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| 23.01.2003 - Paris und Berlin empört |
| Geschrieben von: tammo |
| Kategorie: |
Krieg |
US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld hat mit seinen Angriffen gegen Deutschland und Frankreich heftige Reaktionen hervorgerufen.
Die Bemerkung des amerikanischen Verteidigungsministers Donald Rumsfeld über das "alte Europa" habe ihn "zutiefst beleidigt", sagte der französische Wirtschafts- und Finanzminister Francis Mer am Donnerstag im französischen Fernsehsender LCI. Für die sozialistische Opposition kritisierte die frühere Arbeitsministerin Martine Aubry die "Arroganz der USA", die "die Welt mit immer weniger Regeln allein regieren" wollten.
Der SPD-Außenpolitiker Hans-Ulrich Klose bezeichnete die Äußerungen als "ungehörig". Die Amerikaner sollten nicht versuchen, die Europäer zu spalten - "in gute und nicht so gute", sagte Klose vor der gemeinsamen Sitzung der Auswärtigen Ausschüsse Deutschlands und Frankreichs in Berlin.
Der französische Außenminister Dominique de Villepin, der an der Sitzung teilnahm, betonte: "Wir haben ein Europa, das in die Zukunft schaut." Er rief dazu auf, "respektvoll" miteinander umzugehen.
Problem "altes Europa"
Rumsfeld hatte am Vortag Deutschland und Frankreich vorgeworfen, sie gehörten einem alten Europa an. Der französische Staatspräsident Jacques Chirac und Bundeskanzler Gerhard Schröder hatten sich zuvor sehr deutlich von einem Militärschlag gegen den Irak distanziert.
"Das Zentrum des NATO-Europas verlagert sich nach Osten", sagte Rumsfeld. "Deutschland ist ein Problem, Frankreich ist ein Problem. Aber wenn Sie sich die riesige Zahl anderer Länder ansehen, so sind sie auf der Seite der USA und nicht Frankreichs und Deutschlands", führte der US-Verteidigungsminister aus.
Norwegen rückt an deutsche Seite
Unterdessen will sich Norwegen möglicherweise dem deutschen Nein anschließen. Ministerpräsident Kjell Magne Bondevik sagte, seine Regierung werde "vielleicht dasselbe tun wie Deutschland ". Eine neue UN-Resolution sei für einen Militärschlag in jedem Fall notwendig, so der Christdemokrat. Sie sei aber möglicherweise "nicht ausreichend". Schwedens Ministerpräsident Göran Persson lehnte Schröders Position hingegen ab und nannte sie "schwer begreiflich".
Diplomaten erwarten zudem, dass Deutschland im Februar, wenn es den Vorsitz im Sicherheitsrat inne hat, die UN-Inspektoren zu Gesprächen nach Berlin einladen wird. Der nächste Bericht der UNO-Chefinspektoren Hans Blix und Mohamed El Baradei an den UN-Sicherheitsrat ist für kommenden Montag geplant. Viele Ratsmitglieder befürchten, dass die USA diesen Bericht zum Kriegsgrund gegen Irak nehmen könnten. Ein zusätzlicher Bericht der Inspektoren im Februar könnte eine Entscheidung des Gremiums über eine Ermächtigung zum Krieg gegen Irak verzögern.
Bush wirft Bagdad "Täuschung " vor
US-Präsident George W. Bush verschärfte erneut den Ton gegenüber Bagdad. In einer Rede in St. Louis im US-Bundesstaat Missouri sagte er, der irakische Präsident setze angesichts der langjährigen internationalen Tatenlosigkeit seinen Kurs der "Täuschung" fort. "Es ist Zeit für uns, die Welt an ihre Verantwortung zu erinnern und Zeit für Saddam, zur Verantwortung gezogen zu werden."
"Wir sind jetzt bereit."
Die am Persischen Golf zusammengezogenen zehntausende US-Soldaten können noch Monate auf den Einsatzbefehl warten, ohne in ihrer Kampfbereitschaft nachzulassen, wie Generalstabschef Richard Myers erklärte. "Wir sind jetzt bereit. Das irakische Regime sollte sich da keine Illusionen machen ", sagte Myers. Die US-Soldaten seien so trainiert und so flexibel, dass sie jederzeit losschlagen könnten.
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