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| 06.02.2005 - [no-nato] newsletter 3 |
| Geschrieben von: 23 |
| Kategorie: |
Krieg |
Hallo Leute,
nur noch wenige Tage und die 41. SiKo und die erste
"Finanzierungskonferenz Nordafrika Mittelost" stehen vor der Tür. Wir
hoffen Ihr seid hinreichend informiert worden und motiviert das 2.
Februarwochenende in München zu verbringen. Bringt gute Laune und power
mit, am Besten schon am Freitag und lasst Euch nicht von dem wieder mal
massiven Bullenaufgebot nerven.
Den aktuellen Stand der Dinge könnt Ihr abrufen unter: www.no-nato.de
see you in munich
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1.Logistik
2.Phantasievolle Aktionen
3.Marhaba Europe
4."Runter vom Gipfel"
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1.Logistik
Info-Telefon: 0174 - 888 54 08
Pennplatzbörse: pennplatz@no-nato.de
Nachfrage ab Fr, 11.02., 17-22 Uhr: KommTreff, Lothringer StraÃxe 6,
München / Haidhausen
Tel.: 089 - 448 22 71
EA Ermittlungsausschuss: 089 - 448 96 38
(im Falle von Polizeiübergriffen / Festnahmen während der Siko)
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Mi 09. - So. 13.02.05: Convergence Center im ehem. Tröpferlbad
(Thalkirchnerstr. 104/II, U3/6 Goetheplatz, Bus 58 Kapuzinerstr.)
Mi, 09.02., 20 Uhr: Veranstaltung der Roten Hilfe
Do,10.02., ab 17 Uhr: Bastelabend und Infos zum Wochenende
Fr, 11.02., 13-0 Uhr: Café, VoKü und Infos zum Samstag
Sa, 12.02., 10 Uhr - open end: Café, Vokü, Party
So, 13.02., ab 10 Uhr: Frühstück
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2.Phantasievolle Aktionen
SiKo_05: Erneut Fake-Rundbrief der "Polizei" aufgetaucht
VON: INDYNEWS.NET
"Polizeipräsidium" und "KVR" "informierten" über "generelles Parkverbot"
während der NATO-Konferenz
Rund 3 Wochen vor Beginn der NATO-Kriegs- und der BDI-Konferenz
erhielten wie schon im Vorjahr laut Pressemitteilung der Münchner
Polizei offenbar etliche MünchnerInnen Post von den "Behörden". Diesmal
hätten "Dr. Wilhelm Schmidtbauer, Polizeipräsident" und "Dr. Wilfried
Blume-Bayerle, Kreisverwaltungsreferent" die MünchnerInnen über ein
"generelles Parkverbot" in einigen Innenstadtteilen "informiert", das
wegen des "polizeilichen Handelns bezüglich des Demonstrationsgeschehens
während der Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik" "verhängt" werde.
Der "Münchner Merkur" schreibt dazu: "Als Grund für das Verbot werden
Demonstrationen der Konferenz-Gegner angegeben, die den Einsatz von
Wasserwerfern und Räumfahrzeugen zur Folge haben könnten." [MM, 26.01.05]
Die Münchner Polizei betont, dass es sich bei dem "Bürgeraufruf" um eine
Fälschung handle, die "aufgrund der Aufmachung des Briefes" den Eindruck
eines "offiziellen Schreibens des Polizeipräsidiums München und der
Stadt München" erwecke. Bis Dienstagnachmittag, dem Erscheinungsdatum
der Pressemitteilung, hätten 3 MünchnerInnen bei der Polizei angerufen.
Bezüglich des Einsatzgeschehens zur "Sicherheitskonferenz" beruhigt die
Pressestelle: "Alle darin dargestellten MaÃxnahmen sind haltlos".
Bereits im letzten Jahr war im Vorfeld der Militär- und Rüstungstagung
ein gefälschter "Bürgeraufruf" in vielen Briefkästen aufgetaucht, in dem
die MünchnerInnen "aufgefordert" worden waren, zum Einscannen ihrer Iris
für das "Automatische Iris-Identifikationssystem (AIIS)" ins
Polizeipräsidium zu kommen, damit die Polizei "Demonstrations-Hooligans"
und "Krawall-Touristen" besser ausfindig machen könne. Die TZ München
zeigte damals in einem halbseitigen Bericht ein GroÃxfoto des "Aufrufs".
(http://indynews.net/inn/news/aktuell/article/1218/1013/26c19d8da0/)
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Endlich: Sicherheitskonferenz abgesagt?
VON: REDAKTION INDYNEWS.NET
"Sicherheitskonferenz abgesagt!!! Nato pleite!" titelten am vergangenen
Wochenende die Münchner tz und Bild-Zeitung.
Für reichlich Verwirrung bei morgendlichen ZeitungsleserInnen dürften
die Aufmacher an den Verkaufskästen geführt haben. Vielleicht waren auch
einige enttäuscht, als sie feststellen mussten, dass es soweit leider
noch nicht ist.
Als "plumpe Fälschung" bezeichnete die tz am 1. Februar die Plakate an
den Zeitungsständern. Vor allem in Haidhausen seien diese über Nacht an
tz- und Bild-Kästen ausgetauscht worden. "Die Sicherheitskonferenz
findet wie geplant statt", heisst es weiter in der tz.
Schon letztes Jahr und vor zwei Wochen sorgten fingierte "Bürgeraufrufe"
von Polizei und Stadt für ein wenig Durcheinander im beschaulichen
München vor der Siko. Vor einem Jahr wurden die MünchnerInnen
aufgefordert, zum Einscannen ihrer Iris für das "Automatische
Iris-Identifikationssystem (AIIS)" ins Polizeipräsidium zu kommen, damit
die Polizei "Demonstrations-Hooligans" und "Krawall-Touristen" besser
ausfindig machen könne.
Im Januar 2005 tauchte ein Schreiben auf, das auf ein generelles
Parkverbot in der gesamten Innenstadt am zweiten Februar hinwies, damit
Wasserwerfer und Räumfahrzeuge nicht am Einsatz behindert würden.
Das offenbare Anliegen, mit diesen Aktionsformen die Kritik an der
jährlich stattfindenden Kriegskonferenz deutlich zu machen, scheint auch
in diesem Fall gelungen. Und nachdem - wie uns bekannt wurde - auch der
Münchner Staatsschutz ein Exemplar des Zeitungsplakats an eine Bürotür
geheftet hat, scheint man auch in diesen Kreisen einer Absage des
unbeliebten Treffens im bayerischen Hof nicht abgeneigt zu sein. (inn)
(http://indynews.net/inn/news/aktuell/article/1233/1013/a985ced191/)
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3.Marhaba Europe
Infotour von Graswurzelbewegungen aus dem Nahen Osten
Netzwerke des Widerstands gegen den "Clash of Civilizations" bilden!
Vom 12.1.-15.2.05 findet in Deutschland eine Veranstaltungsreihe mit
AktivistInnen aus dem Nahen Osten statt.
Ziel von Marhaba Europe ist es, der Rethorik eines "Clash of
Civilizations" entgegenzuwirken, indem Informationen über soziale
Bewegungen im Nahen Osten verbreitet werden, die sich gegen Krieg und
Besatzung, aber auch gegen patriarchale Strukturen, Homophobie und
autoritäre Regimes formieren. Gleichzeitig soll die Tour dazu beitragen,
Netzwerke der Solidarität zwischen widerständigen Bewegungen in Europa
und dem Nahen Osten zu knüpfen.
Marhaba Europe reist seit dem Auftakt beim Europäischem Sozial Forum
letzten Oktober im London durch Ost- und Westeuropa und ist noch bis zum
15.2.05 in Deutschland. Partnerorganisation in Deutschland ist ISM
(International Solidarity Movement, Kontakt ism-germany@gmx.net /
www.palsolidarity.org)
SprecherInnen:
Saif Abukeshek, ISM, Palästina
Sara Abu Gazal, Middle East Feminist Network und Helem (Queerrightsgruppe),
Libanon
Moshe Robas, Green Action und Mahapach (studentische Initiative, die in
marginalisierten communities arbeitet), Israel
Julia Deeg, ISM-Deutschland
12. Februar in München:
17:30 Uhr: "Weltwirtschaft", EineWeltHaus Schwanthalerstr.80 und
20.00 Uhr: "Feierwerk" , HansastraÃxe 39 - 41
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4."Runter vom Gipfel"
Kulturfestival gegen die NATO-Sicherheitskonferenz
zur Finanzierung der Arbeit des Aktionsbündnisses
Beginn: 18:00 im Feierwerk (Hansastr. 39-41 | München,S7 oder U4/U5
Heimeranplatz, 131/132 Bus Hansapark)
Vokü Kranhalle. Ab 19:30 Uhr: 9 Bands, 4 DJâ¬"s: 7.⬠Euro
(näheres unterwww.feierwerk.de/1_hansa39/hansa39.php)
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no justice, no peace!
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